Westphal fordert Bundesbeteiligung am Flughafen Dortmund

Dortmund. Thomas Westphal, Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung Dortmund, nahm heute zur aktuellen Entwicklung am Flughafen Dortmund Stellung: „Wir brauchen eine schnelle Lösung. Der drittgrößte Flughafen in NRW war der im letzten Jahr der Wachstumsstärkste in Deutschland und ist nun vollkommen unverschuldet ausgebremst worden. 440 Mitarbeiter arbeiten beim Flughafen und weitere ca. 1.500 im direkten Umfeld des Flughafens. Diese Menschen brauchen schnell eine Perspektive und um die geht es mir. Beim Flughafen Berlin hatten Bund und die beiden Bundesländer Berlin und Brandenburg jüngst 300 Millionen Euro nachgeschossen. Diese Unterstützung brauchen wir in Dortmund jetzt auch. Der schnellste Weg ist eine direkte Beteiligung des Bundes über den Wirtschaftsstabilisierungsfonds.“

Der Wirtschaftsstabilisierungsfonds dient der Stabilisierung von Unternehmen der Realwirtschaft durch Überwindung von Liquiditätsengpässen und durch Schaffung der Rahmenbedingungen für eine Stärkung der Kapitalbasis von Unternehmen, deren Bestandsgefährdung erhebliche Auswirkungen auf die Wirtschaft, die technologische Souveränität, Versorgungssicherheit, kritische Infrastrukturen oder den Arbeitsmarkt hätte. Zielgruppe sind Wirtschaftsunternehmen, die nicht Unternehmen des Finanzsektors und die in den letzten beiden bereits bilanziell abgeschlossenen Geschäftsjahren vor dem 1. Januar 2020 mindestens zwei der drei folgenden Kriterien erfüllt haben:

a) eine Bilanzsumme von mehr als 43 Millionen Euro,
b) mehr als 50 Millionen Euro Umsatzerlöse sowie
c) mehr als 249 Arbeitnehmer im Jahresdurchschnitt

Das trifft auf den Flughafen Dortmund zu. „Die bisherige Umsetzung des Rettungsschirms durch die bundeseigene KfW-Bank fokussiert auf Unternehmenskredite. In NRW werden 90 Prozent des Ausfallrisikos für einen solchen Kredit vom Staat übernommen. Jetzt darf der Flughafen Dortmund allerdings gar nicht nach den Richtlinien der Banken einen solchen Kredit beantragen. Der Rettungsschirm des Bundes bietet aber weitere Möglichkeiten. Dazu zählt auch eine direkte Beteiligung des Bundes, zum Beispiel über den neuen Wirtschaftsstabilisierungsfonds. Das haben Bundestag und Bundesregierung durchaus bewusst so angelegt. Und wir stellen so einen Fall dar.“ forderte Westphal.