„Heute ist ein wichtiger Tag für unsere Region. Der Strukturwandel ist für die Unternehmen im Rheinischen Revier eine große Chance.“ Mit diesen Worten kommentierte Jürgen Steinmetz, Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer (IHK) Mittlerer Niederrhein, die Unterzeichnung des „Reviervertrags – Perspektiven für das Rheinische Revier“. Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen und die Gesellschafter sowie der Aufsichtsrat der Zukunftsagentur Rheinisches Revier GmbH haben darin – aufbauend auf dem Wirtschafts- und Strukturprogramm des Reviers – gemeinsame Ziele und Instrumente festgelegt, um den Strukturwandel erfolgreich zu gestalten. Im Rahmen des Festakts mit NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, NRW-Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier unterzeichnete der IHK-Hauptgeschäftsführer das Vertragswerk als stellvertretender Vorsitzender der Gesellschafterversammlung der Zukunftsagentur Rheinisches Revier.
Wer ist im Strukturwandel wofür zuständig? Welche Ziele verfolgen die Fördermaßnahmen? Wie lässt sich messen, wie erfolgreich diese verlaufen? Solche Fragen beantwortet der Reviervertrag. Mit der Unterzeichnung wurde auch das Wirtschafts- und Strukturprogramm (WSP) 1.1, das die Förderung von konkreten Projekten vorsieht, offiziell an die nordrhein-westfälische Landesregierung zur weiteren Beratung übergeben. „Es geht dabei um die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Ansiedlung neuer Unternehmen“, erklärte Steinmetz. „Um den Wandel zu einer Erfolgsgeschichte zu machen, müssen wir auf die richtigen Zukunftsthemen setzen und optimale Rahmenbedingungen schaffen.“ Dazu gehören für die IHK vor allem Anreize für Innovationen, digitale Infrastruktur, qualifizierte Fachkräfte und schnelle Planungsverfahren. „Um Investoren zu gewinnen, empfehlen wir die Einrichtung einer Sonderwirtschafts- und einer Sonderplanungszone – um schnelle Planungs- und Genehmigungsverfahren bieten zu können.“ Das sei eine wesentliche Voraussetzung, um das Ziel des Vertrags zu erreichen: das Rheinische Revier „innerhalb von zehn Jahren zur attraktivsten Wirtschaftsregion in Europa zu machen“.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen und die Region haben es sich zur Aufgabe gemacht, das Rheinische Revier zu einer Demonstrationsregion im Sinne des Europäischen Green Deal zu entwickeln. Das Rheinische Revier soll so zu einer Vorzeigeregion mit Strahlkraft weit über die Landesgrenzen von Nordrhein-Westfalen und Deutschland hinaus werden. „Das Rheinische Revier steht mit dem Ausstieg aus der Braunkohle vor einer Jahrhundertherausforderung, die aber gleichermaßen eine Jahrhundertchance ist. Gemeinsam mit dem Bund haben wir die Voraussetzungen geschaffen, um diese Aufgabe zu meistern: der Bund stellt bis zum Jahr 2038 14,8 Milliarden Euro für das Rheinische Revier zur Verfügung, das Land flankiert dies zusätzlich mit eigenen Mitteln in Milliardenhöhe. Nun geht es darum, auf dieser Basis Projekte und Ideen aus der Region in die Umsetzung zu bringen“, erklärte NRW-Ministerpräsident Armin Laschet.
Wirtschafts- und Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart ergänzte: „Die Zukunft beginnt jetzt und sie beginnt im Rheinischen Revier. Wir werden diese Region zum internationalen Vorreiter für den Klimaschutz machen und dabei zeigen, wie zukunftsfähige Arbeitsplätze und neue Wertschöpfung entstehen können.“ Mit der Veröffentlichung des Projektaufrufs REVIER.GESTALTEN sei eine entscheidende Grundlage dafür gelegt. Im Schulterschluss, ganz im Sinne des Reviervertrags, werden Land und Region die besten Projekte auswählen, die den Strukturwandel voranbringen, so Pinkwart. „Damit werden wir dieses einzigartige Transformationsprojekt gemeinsam zum Erfolg führen.“
IHK-Hauptgeschäftsführer Jürgen Steinmetz unterzeichnet den Reviervertrag.
Foto: Susanne Kurz / Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie