Aachen. Klaus Johannis, Präsident von Rumänien, wird mit dem Aachener Karlspreis ausgezeichnet. Das haben der Aachener Oberbürgermeister Marcel Philipp und der Vorsitzende des Direktoriums der Gesellschaft für die Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen, Dr. Jürgen Linden, am 14. Dezember in Aachen bekanntgegeben. Die Preisverleihung, bei der Johannis für sein herausragendes Engagement für Einigkeit, gegenseitige Anerkennung und Versöhnung in Europa ausgezeichnet wird, findet am Himmelfahrtstag, 21. Mai 2020, im Krönungssaal des Aachener Rathauses statt. In einer ersten Reaktion sagte der designierte Karlspreisträger dem Direktoriumsvorsitzenden Linden bei einem Telefonat am Morgen, dass er sich geehrt fühle und sich sehr über diese hohe Auszeichnung freue.
In der Begründung des Karlspreisdirektoriums heißt es: „Die Europäische Union ist heute in vielen wesentlichen Fragen zerstritten und gespalten. Angesichts der großen globalen Herausforderungen braucht es aber Einigkeit, gegenseitige Anerkennung und Versöhnung. Den europäischen Wertekanon, die Stärkung der europäischen Rechtsgemeinschaft und die gemeinsame Idee von einer europäischen Zukunft verkörpert im Osten der Karlspreisträger 2020, der Präsident von Rumänien, Klaus Johannis.“ Und weiter: „Er hat ein Land, das eine brutale Diktatur überwinden konnte, nach der Wende 1989 in seiner Erwartungshaltung gegenüber dem Westen aber durchaus auch Enttäuschungen erfahren hat, Schritt für Schritt zum europäischsten in Südosteuropa gemacht.“
Entsprechend hob Direktoriumssprecher Jürgen Linden bei der Pressekonferenz in Aachen hervor: „Während Andere nationalkonservative, sogar rechtspopulistische Haltungen gegenüber der Europäischen Union einnehmen, führte Johannis mit großem Einsatz und Erfolg Rumänien zu einer proeuropäischen, rechtsstaatlichen Politik. Johannis stärkt die Europäische Union, bekennt sich zu ihren Zielen und fördert die Zusammenarbeit der Mitgliedsländer.“ Das, was er für Rumänien geleistet habe, sei einer der größten Integrationsfortschritte seit 1989. Linden: „Und er ist ein großer Streiter für Fairness, den Schutz für Minderheiten und kulturelle Vielfalt und ein wichtiger Mittler und Brückenbauer zwischen west- und osteuropäischen Gesellschaften.“
Oberbürgermeister Marcel Philipp unterstrich: „Durch den Weg, den Klaus Johannis ebnete, entstand das für die Wertegemeinschaft der Europäischen Union so bedeutende rechtliche und effiziente Umfeld für die Wirtschaft, mit der sich Rumänien der EU als ein modernes, zukunftsorientiertes und hoffnungsvolles Land präsentiert.“ Oberbürgermeister Philipp betonte auch, dass „wir über diese Preisverleihung das moderne Rumänien, das ein verlässlicher Partner in Europa und ein wichtiger Teil unserer Gemeinschaft ist, vorstellen können.“
Klaus Johannis (rumänisch: Iohannis) wurde am 13. Juni 1959 in Sibiu/Hermannstadt geboren. Er gehört der rumäniendeutschen Volksgruppe der Siebenbürger Sachsen an, betrachtet sich selbst als „ethnisch Deutscher und rumänischer Staatsbürger“. Nach einem Physik-Studium an der Babeș-Bolyai-Universität in Cluj-Napoca unterrichtete er ab 1983 als Gymnasiallehrer in Hermannstadt, bevor er 1997 zunächst stellvertretender Generalschulinspektor und 1999 leitender Generalschulinspektor des Kreises Sibiu wurde.
Bereits ab 1990 Mitglied des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR), wurde er als dessen Kandidat im Jahr 2000 – schon damals eine Zeit starker innenpolitischer Unruhe und Polarisierung – zum Bürgermeister seiner Heimatstadt gewählt. Er sei „ganz zufällig in die Politik gekommen“, berichtete er später rückblickend. „Was ich da so tue? Ich denke, es hat einfach damit zu tun, dass ich wohl die Sachen meistens richtig angepackt habe.“ Ganz offensichtlich; und vor allem erfolgreich. Jedenfalls wurde er in den Jahren 2004, 2008 und 2012 mit überwältigenden Mehrheiten jenseits der 75 Prozent im Bürgermeister-Amt von Sibiu/Hermannstadt bestätigt.
Anfang 2013 schloss sich Johannis, der 2009 bereits als möglicher Regierungschef im Gespräch gewesen war, der nationalliberalen PNL an, die ihn kurz darauf zum stellvertretenden Vorsitzenden wählte. Im Juni 2014 avancierte er zum Vorsitzenden der Partei, die ihn als Kandidaten der „Christlich-Liberalen Allianz“, einem Wahlbündnis der PNL mit der Demokratisch-Liberalen Partei (PDL), für die Präsidentschaftswahlen im selben Jahr nominierte. Begleitet wurde der Wahlkampf von immer neuen Korruptionsskandalen, in die hochrangige politische Funktionsträger und Parlamentarier verschiedenster Parteien involviert waren. Und so war Johannis‘ Kernbotschaft klar:
„Ich repräsentiere ein Rumänien der gut gemachten Dinge, ohne Korruption und Vetternwirtschaft. Ich bin eine Garantie für eine unabhängige Justiz und eine Konfliktlösung mittels Gesprächen. Ich setze mich für das Wohl der Bürger ein und werde Politik nicht in Talk-Shows im Fernsehen machen. Die Leute haben genug von Versprechungen und Lügen und wollen Fakten sehen.“ Johannis setzte sich – für viele Beobachter überraschend – in der Stichwahl mit über 54 Prozent der Stimmen gegen seinen Kontrahenten Victor Ponta durch. Am 21. Dezember 2014 wurde er als Präsident Rumäniens vereidigt. Es kristallisierte sich rasch heraus, dass Johannis‘ erste Amtszeit vor allem durch einen Dauerkonflikt zwischen der – nominell sozialdemokratischen – Regierung, die insbesondere hinsichtlich der Unabhängigkeit der Justiz und der Korruptionsbekämpfung auf Konfrontationskurs zur EU ging, und dem Staatsoberhaupt mit seinem Programm eines rechtsstaatlichen, transparenten und korruptionsfreien „Rumänien der gut gemachten Sache“ geprägt sein sollte.
„Optimismus für die Zukunft Europas“
Das Karlspreisdirektorium erinnert in seiner Preisbegründung an ein Zitat Johannis‘ in einer Rede vor dem Europäischen Parlament im Vorgriff auf die rumänische Ratspräsidentschaft. Dort hatte er unter anderem erklärt: „Es ist unsere Pflicht, die Zukunft Europas zu gestalten. Nationalstolz und europäischer Stolz sind keine veralteten Konzepte. Europa ist Rumänien, und Rumänien ist Europa. Die Lektion der Demokratie ist eine der wichtigsten, weshalb wir die europäischen Werte schätzen.“ Und weiter: „Rumänien ist dem europäischen Projekt sehr verbunden. Wir haben eine dynamische Gesellschaft, wir sind eine junge Demokratie, die über die Mittel verfügt, uns weiter zu verbessern. Die Rumänen sind aktiv mit den bürgerlichen Werten verbunden. Sie machten dies sehr deutlich, als sie ihre Stimme zur Verteidigung der Rechtsstaatlichkeit erhoben. Es ist unser Bestreben, jedes Hindernis zu überwinden, um in der europäischen Familie zu bleiben. Die junge Generation glaubt an Europa, an die Demokratie. Ihre Begeisterung nährt den Optimismus für die Zukunft Europas.“
Final hält das Direktorium fest: Mit dem Präsidenten von Rumänien, Klaus Johannis, ehrt das Direktorium der Gesellschaft für die Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen im Jahr 2020 einen herausragenden Streiter für die europäischen Werte, für Freiheit und Demokratie, den Schutz von Minderheiten und kulturelle Vielfalt, der sich bedeutende Verdienste um die Rechtsstaatlichkeit und die Unabhängigkeit der Justiz erworben hat – eine fundamentale Voraussetzung für eine weitere Vertiefung der Integration.
Die Preisverleihung ist eine Ermutigung für Klaus Johannis, seinen europäischen Weg entschlossen weiterzugehen; eine Ermutigung für uns alle, die europäische Idee voranzutreiben und zu leben.